Linkes Forum – Ein neuer Ort für politische Debatte

Im Folgenden werden die Auswirkungen von fünf geplanten Sozialkürzungen der schwarz-roten Koalition auf die Situation in Oldenburg untersucht.

Auswirkungen auf:
Auswirkungen auf Wohngeld
Auswirkungen auf Pflege
Auswirkungen auf Kindersofortzuschlag
Auswirkungen auf Unterhaltsvorschuss
Auswirkungen auf BAföG

Geschrieben von Michael B.

Die Recherche für die Beiträge erfolgte unter Zuhilfenahme von KI.

Michael Golba berichtet über den Kongress "China und wir" (Köln, 20.-22. März 2026)

am 29.03.2026, 11.00 Uhr, Donnerschweer Str. 55

Vortragsfolien siehe hier

Man könnte einfach sagen, eine Gruppe der Herrschenden bringt eine andere um, und die es diesmal trifft, hat es nun wirklich verdient.

Aber damit ist nicht genug gesagt. Denn dieses Bomben zeigt nur eines: es gilt die Macht der militärisch Starken, es gilt die Sicht der am Abzugshebel Sitzenden, es gilt nicht mehr juristischer Nachweis, internationales Recht und internationale Institutionen, minimale Grundlagen eines bürgerlichen Rechts, dessen Organisationen nicht minder ins Fadenkreuz geraten sind. Nur dass Bomben da gar nicht notwendig sind, man entzieht ihnen einfach das Geld und ihrem Hauptvertreter die Möglichkeit der Bankbenutzung.

Uns bleibt an dieser Stelle nur festzuhalten, dass internationales Recht nicht unbedeutend ist. Dass unsere Gedanken aktuell aber bei der Zivilbevölkerung weilen, die genauso Opfer dieser Militärschläge sind. Und dass Freiheit, Gleichheit, Fürsorge und Kooperation nicht durch fremde Gewaltanwendung geschenkt werden kann. Sie sind zu erobern und wir hoffen nur, dass die iranische Bevölkerung so geschwächt wie sie politisch und organisatorisch zu sein scheint, dazu die Kraft aufbringt, ohne erneutes Diktat von außen zu erleiden. Genauso realistisch ist leider aber auch zerfallende Staatlichkeit, Hunger und Durst wegen der sich gerade dort zuspitzenden ökologischen Situation und jahrelanger Terror, von welcher Seite auch immer.

LiFo 01.03.2026

Obacht bei den Haushaltsberatungen!

Ein Lehrstück in vier Teilen

Teil I: Wohnungen für Menschen mit geringen Einkommen? Geht irgendwie nicht...

In den letzten 15 Jahren wurden die letzten großen, zusammenhängenden städtischen Grundstücke u. a. am Fliegerhorst, am Küstenkanal, am Sandweg, am Schützenweg und am Bahndamm an private Investoren und Bauherren verkauft und der weit überwiegende Teil der Flächen mit Ein- und Zweifamilienhäusern für nur relativ wenig Bewohner*innen verbraucht. Dass in Oldenburg vor allem kleine Wohnungen für Ein- bis Zwei-Personen-Haushalte und für sehr große Familien mit geringen Einkommen gesucht werden,

Noch bevor die von der Regierung eingesetzte Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ erste Ergebnisse vorstellt, wird das Ende der gesetzlichen Rentenversicherung von rechten Parteien und Unternehmerverbänden massiv propagiert. Hier die wesentlichen Punkte und die entsprechenden Antworten (durch Klick auf die acht Überschriften)

I-VIII Geschrieben von Helmuth

Die Gründung selbstverwaltete Betriebe geht nicht erst auf die 70er und 80er Jahre zurück, schon für Anfang des 19. Jahrhunderts lassen sich viele Beispiele finden. Erstmals wurde nun im Land Bremen näher hingeschaut, wo die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation seit 2020 alternative und gemeinwohlorientierte Wirtschaftsmodelle verstärkt fördert und auch wissenschaftlich begleiten lässt. Ergebnisse einer Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW): im Land Bremen bestehen 400 gemeinwohlorientierte Betriebe.

Man findet sie...

Über 40 Prozent der Kinder von Eltern mit einem niedrigeren Bildungsabschluss leben in Armut (1). 

Ein gerechter Auftrag für sie: Die Verteidigung des Vaterlandes und die Erwartung einer abgesenkten Rente im Lebensalter.

Die JU: Ein Fels in der Brandung, der weiß, was er will!

(1) Tagesschaumeldung vom 17.11.25

Geschrieben von Helmuth

Stadt Oldenburg: Für Bürgergeldberechtigte werden im ersten Jahr die Kosten für Miete und Heizung in voller Höhe übernommen, auch wenn sie über den als „angemessen“ festgelegten Obergrenzen liegen  – mit der Aufforderung, umzuziehen, unterzuvermieten oder sonstwie die Kosten zu senken. Danach wird nur noch in „angemessener“ Höhe bezahlt.

2024 wurden in OL bei immerhin rund 500 Haushalten die tatsächlichen Kosten von Miete und Heizung nicht übernommen, pro Haushalt fehlen durchschnittlich 236,70 Euro – ein trauriger dritter Platz: Von allen 404 Jobcentern in Deutschland liegt dieser Fehlbetrag bei nur zwei Jobcentern höher!

[Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, 23.07.2025]

Diese fehlenden Unterkunftskosten mussten die Haushalte bei Essen, Kleidung, Unternehmungen oder anderem einsparen. Dabei deckt das Geld für die gesamte Lebenshaltung gerade mal das  anerkannte Existenzminimum ab.

Gespart hat aber noch jemand anderes: die Stadt Oldenburg bei diesen Haushalten rund 437.000 Euro. Zukünftig wird das wohl noch mehr der Fall sein: Mit der jetzt beschlossenen Abschaffung des Bürgergelds wird für Berechtigte die Übernahme von Miete und Heizung vom ersten Tag an gedeckelt.

Schwarz/Rot in Berlin und der Herbst der Reformen: Kälte im Herzen statt Fürsorge und Kooperation.

Geschrieben von Erna Schmitz

PS: Die hätten doch einfach in dem Jahr umziehen sollen?

Dazu mehr im nächsten Nachrichtenblock zu Wohnen in Oldenburg

ChatGPTs Vorhersage der 20 Berufe mit den größten Arbeitsplatzverlusten, die in 10 Jahren durch künstliche Arbeit ersetzt werden könnten.

Quelle: United States Senate: HEALTH, EDUCATION, LABOR AND PENSIONS COMMITTEE, Bernard Sanders, Ranking Member, Minority Staff Report, October 6, 2025. https://www.sanders.senate.gov/wp-content/uploads/10.6.2025-The-Big-Tech-Oligarchs-War-Against-Workers.pdf

1.      Bedeutung der deutschen Automobilindustrie 
In Deutschland hängen 9.8% der gesamten deutschen Bruttowertschöpfung und mehr als 7% aller Arbeitsplätze an der Autoindustrie.[1] Bis 2017 lag die Pkw-Produktion noch über dem Wert von 1999, seit 2018 sinkt sie. 

2.      Produziert wird für wen?
In den letzten 20 Jahren stammten zwischen 70 und 80% des Weltmarktes für Premiumautomobile aus Deutschland. Dementsprechend werden in Deutschland insgesamt 96% der Oberklasse- Modelle auch in Deutschland gebaut. In der Mittelklasse sind um die 50 %. Diese einseitige Ausrichtung führt dazu, dass etwa 75 bis 80% der deutschen Pkw-Produktion exportiert wird.

3.      Und für wen wird nicht produziert (jedenfalls nicht in Deutschland)?
Fahrzeuge unterhalb der Kompaktklasse machen hingegen in der deutschen Produktion nur 13% aus. Ein Ausblick: Der VW Elektro-Kleinwagen ID1 soll 2027 auf den Markt kommen, gebaut wird er in Portugal. Der VW E-Polo soll 2026 auf den Markt kommen, gebaut wird er in Spanien.

4.      Wann kam der Bruch des Exportmodells teurer Autos und was bedeutet das für die Beschäftigten?
447 790 Beschäftigte waren 2019 in der Herstellung von Produkten beschäftigt, die im Zusammenhang mit Verbrenner-Antrieben stehen. [2]  Das war schon gegenüber 2015 ein Rückgang um rund 2.0% (d.h. Jahre vor der Ampelregierung, einfach durch Technologieveränderung). Die Umstellung der Automobilindustrie auf E- Mobilität werde bis 2025 - so wurde 2021 immer noch vor der Ampelregierung geschätzt - zwischen 178000 und 221000 Beschäftigte den Arbeitsplatz kosten. Der tatsächliche Arbeitsplatzverlust lag nur etwas drüber, bis Ende 2025 bei 245000 Jobs. Bis 2030 wurde 2021 ein Rückgang auf zwischen 215000 und 289000 Beschäftigte erwartet, was eintreten dürfte. 

5.      Welche Berufsgruppen trifft es besonders hart?
Die Hauptbetroffenen vom Beschäftigungsverlust werden die Personen sein, die in der Betriebstechnik, Metallbau und Metallbearbeitung, technischen Produktionsplanung und Logistik arbeiten, also zu ¾ Männer im Alter ab ca. 35 Jahren.[3] 
Der Bereich Forschung und Entwicklung wird vermutlich einen Beschäftigungsaufbau erleben. Die Auswirkung der KI im engeren Sinne des Wortes sind allerdings in diesen Zahlen noch nicht berücksichtigt.

6.      Was tut die Politik?
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche fordert längere Arbeitszeiten und flexibleren Kündigungsschutz für mehr Wachstum. Sowie gemeinsam mit rechter Regierung Italiens eine sofortige Änderung der Gesetzgebung zum Verbrenner-Aus.

Längere tägliche Arbeitszeiten, damit noch mehr entlassen werden können?

Flexibleren Kündigungsschutz, damit es leichter wird zu entlassen?
Verbrenner-Aus, damit die Erderwärmung beschleunigt wird und den Managern und Ingenieuren der deutschen Automobilindustrie nichts Innovatives mehr einfallen muss?

7.      Was tut leider ein Teil der Beschäftigten?
Insgesamt lassen sich in Deutschland 117 besonders Landkreise oder kreisfreie Städte (91 West; 26 Ost) identifizieren, die hohe Beschäftigungsquote in energieintensiven Branchen oder der Automobilindustrie aufweisen. 2021 lag das AfD-Wahlergebnis in diesen Regionen schon 2.2 Prozentpunkte über dem der übrigen, bei der Bundestagswahl 2025 betrug der Unterschied bereits 3.7 Prozentpunkte.[4]

8.      Und was wäre stattdessen zu tun?
A.        Mobilität und Autos von den Bedürfnissen aus denken!
a. Zügiger Ausbau und technologische Weiterentwicklung des Nah- und Fernverkehrs.
b. Einfrieren des Verkaufspreis für ein Klein- oder Mittelklasse Auto auf den Wert von 2015, damit sie für alle erschwinglich werden.
c. Sofortige hohe Besteuerung des Baus von Autos, die nicht entsprechend klein und e-mobil sind.
B.         Neue Beschäftigung dort schaffen, wo andere Bedürfnisse warten!
Beschäftigungsperspektive für die bedrohten ArbeitnehmerInnen in der Automobilindustrie beim Bau, Ausbau und Betrieb des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs.
C.         Politische Organisation nicht nur der Beschäftigten der Automobilindustrie
a. Und zwar für Freiheit, Gleichheit, Fürsorge und Kooperation statt Ausgrenzung, Verelendung und Unfreiheit derer, die sich am wenigsten wehren können.
b. Und durchaus auch ganz praktisch: in Genossenschaften, die zusammen Strom erzeugen (z.B. per Photovoltaik), speichern (in gemeinsamen Akkus) und teilen (durch kostenfreie Nutzung der Stromnetze), so dass Stromkosten (u.a. für E-Mobilität) keine Rolle mehr spielen. Für alle!

 
[1] diese und die folgenden Zahlen stammen aus ifo Schnelldienst 5 / 2021 74. Jahrgang 12. Mai 2021
[2] diese Zahlen stammen aus der Prognos-Studie: Beschäftigungsperspektiven in der Automobilindustrie, 2024
[3] diese Zahlen stammen aus der Prognos-Studie: Beschäftigungsperspektiven in der Automobilindustrie, 2024
[4] Quelle: Institut für Wirtschaft Kurzbericht 62/2025

geschrieben von Helmuth

Bundesweit hatten im Jahr 2022 16 Prozent aller Mieterhaushalte (3,2 Millionen) eine Mietbelastungsquote von 40 Prozent oder mehr. Knapp 8 Prozent der Haushalte mussten sogar mindestens die Hälfte ihres Haushaltsnettoeinkommens für die Bruttokaltmiete aufwenden.

(https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/sozialbericht-2024/553255/mieten-und-wohnkosten/)

Gerade diese unteren Einkommensgruppen sind zusätzlich durch steigende Verbraucherpreise belastet. Im Oktober dieses Jahres kosteten Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke 37 Prozent mehr als 2020 (FR und NWZ, 22.11.25). Steigende Mietbelastungsquoten zusammen mit steigenden Lebensmittelpreisen machen erkämpfte Lohnerhöhungen wieder zunichte – auch in Oldenburg. Die rote Linie zeigt den Median der Bruttomonatsgehälter in Oldenburg.

Der freie Markt regelt’s schon:
Auch in der eigenen Wohnungen hört die Ausbeutung nicht auf. Sie wird damit Teil einer umfassenden Ausbeutungsstruktur und sich vertiefender gesellschaftlicher Spaltungen.

Der Wohnungsmarkt gehört in die Öffentliche Hand!

Quellen: www.engelvoelkers.com/de-de/mietspiegel/niedersachsen/oldenburg/
Arbeitnehmerentgelt, Bruttolöhne und -gehälter in den kreisfreien Städten und Landkreisen der Bundesrepublik Deutschland 2000 bis 2022
Herausgegeben vom Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“ Bundesrepublik Deutschland 2000 bis 2022
Niedersächsisches Landesamt fürStatistik

Geschrieben von Erna Schmitz

Wie die Wohnungskrise gemacht wurde – und wird …

•    1990 das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz abgeschafft: 1.800 Wohnungsunternehmen mit ca. 3,5 Mio. dauerhaft sozial gebundenen Wohnungen werden zu freien marktwirtschaftlichen Unternehmen.

•    Zwischen 2000 und 2015 bundesweit rund 700.000 öffentliche Wohnungen an „Heuschrecken“ (private Equity u.ä.) verkauft – und gleichzeitig den Sozialen Wohnungsbau beendet.

Quelle: Franziska Eichstädt-Bohlig, Grundeigentum verpflichtet. Vortrag bei europecalling am 5.11.2025

Das Ergebnis: Heute fehlt bundesweit fast eine Million Sozialwohnungen – und die Mieten steigen immer weiter...

Und in Oldenburg?

Der Anteil der Sozialwohnungen an allen Wohnungen ist in Oldenburg von 4,45 Prozent in 2008 auf 2,49 Prozent in 2023 gesunken.

Kein Wunder: Denn nur für rund 20 Prozent der von 2012 bis 2023 neu gebauten Wohnungen hat die Stadt Sozialmieten vorgeschrieben. Rund 80 Prozent wurden ohne Sozialauflagen gebaut und zu Marktpreisen verkauft oder vermietet, sehr viele davon auf vormals städtischen Grundstsücken.

Diese überwiegend von Investoren errichteten Neubauten haben wesentlich zum rasanten Anstieg der Angebotsmieten und der Bodenpreise beigetragen. So verschärft der Neubau von Wohnungen auf dem freien Markt die Wohnungsnot für Menschen mit geringen Einkommen.

Freier Wohnungsmarkt bedeutet Freiheit für Profite und Unfreiheit für Menschen, die sich Luxusmieten nicht leisten können.

P.S.

Der aktuelle Beitrag des Oldenburger Stadtrats für mehr Freiheit, Gleichheit und Fürsorge:

Für die Bebauung des Areals am Schützenweg hat der Rat der Stadt OL mit den Stimmen von SPD und Grünen sogar für eine Absenkung der Sozialquote für private Investoren von 30 auf 20 Prozent gestimmt – ignoranter kann man politische Gleichgültigkeit gegenüber der Not von Wohnungssuchenden und einkommensarmen Familien kaum zum Ausdruck bringen.

Geschrieben von Erna Schmitz

Walmart und der Konsum ultrahochverarbeiteter Ernährung in den USA

Von Helmuth (22.03.2026)

1.       Der Konsum von ultrahochverarbeiteter Nahrung hat in den letzten Jahrzehnten weltweit deutlich zugenommen und liegt inzwischen bei weit über 50 % aller eingenommener Kalorien pro Tag. Gleichzeitig ist seit langer Zeit auch klar, dass diese Ernährung eine Vielzahl von chronischen Krankheiten häufiger werden lässt. Die Tabelle unten (basierend auf [1]) zeigt die jeweilige Erhöhung des Risikos für verschiedenste Erkrankungen. Die Spalte rechts ist so zu lesen, dass die prozentuale Erhöhung des Risikos durch die beiden Zahlen nach der 1 abzulesen ist (1•90 = 90 % Erhöhung des Risikos, 1•33 = 33-prozentige Erhöhung des Risikos).

1. Neubauten verschärfen die Wohnungskrise!
2. Leben in Angst – statt Wohnen im gemütlichen Zuhause
3. Luxus-Wohnen für die einen – Luxus-Mieten Mieten für die anderen. 
4. Kalte Wohnung für die einen – Kalte Herzen bei den anderen?
   

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   Aus dem Archiv:
5. Thesen zur kommunalen Wohnungsbaupolitik (u. a. in Oldenburg)
6. Arbeits-, Wohn- und Lebensverhältnisse von Arbeitskräften in der Südoldenburgischen Fleisch- und Agrarindustrie

1. Fakten für eine linke Theorie: Neuzusammensetzung Gesamtarbeit
2. Soziale Ungleichheit - Die ersten 5000 Jahre waren vermeidbar
3. Schwangerschaft? Nach wie vor auch eine Klassenfrage
4. Tausendfünfhundert Gewinner - weltweit
5. Medizin einfach gemacht, Teil 1 und 2
   

6. Nachrichten zur Klimakonferenz in Brasilien und die 12 Kipppunkte der Erderwärmung

   Bei einer Erderwärmung von 2.8 °C, wie aktuell von der UN prognostiziert, werden folgende Kipppunkte hochwahrscheinlich und unumkehrbar überschritten:

   • Stabilität des Meeres-Eisschildes um die Antarktis
   • Stabilität der Höhentemperatur der Antarktis und Grönlands
   • Sommer-Meereis in der Arktis
   • Stabilität von Gebirgsgletschern
   • Existenz von Korallenriffe
   • Kalkulierbare Monsunsysteme (Indien, China)

   Die folgenden Kipppunkte werden mit erhöhter, aber noch nicht hoher Wahrscheinlichkeit erreicht:

7. Nachrichten zur Kommunalwahl Oldenburg und Niedersachsen 2026

   Parteipolitische Polaritäten bei der Oldenburger Kommunalwahl: Wo steht die Linke?

   AfD Wahlergebnisse 2026 im Weser-Ems Gebiet? Benchmark Test im Vergleich zur Bundestagswahl

8. Nachrichtenticker zu Ökonomie und Ökologie des Trink- bzw. Grundwasser

   1. Anhaltende Dürre im Iran und Wassernotstand
   2. Kabul: Zusammenbruch der Peripherie und Verteidigung der Freiheit am Hindukusch (Afghanistan)
   3. Massives Waldsterben an US Atlantikküste (durch Versalzung des Grundwassers)
   4. Rasante Abnahme des Süßwassers durch den Klimawandel

9. Ozeanoberfläche und Merzsche Einsichten.

   

   Den Klimawandel könne man nicht isoliert betrachten, so der Kanzler bei dem Klimagipfel in Belém. Klimawandel, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit müssen zusammengedacht werden. (Freitag, 7. November 2025, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rede-kanzler-world-climate-leaders-summit-2392986)

   Mit mehr technologisch hochwertiger Aufrüstung, mehr Rüstungsexporten und mehr ökonomischem Wachstum zu wärmeren Ozeanen! Die Kombination macht’s.

   Geschrieben von Helmuth

    

10. Strukturell-ökonomische Herabwürdigung ausländischer EinwohnerInnen in Deutschland

    1.       Wie war und ist der soziale Status von Deutschen ohne Migrationshintergrund und in Deutschland lebenden AusländerInnen 2005 bzw. 2019?