Argumentationslinien zur Verteidigung offener Grenzen gegen die Zeitenwende - Diskussion
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Am 11.05.2025, 11.00 Uhr, in der Donnerschweer Str. 55
werden wir die Diskussion über Flüchtlingspolitik vom 23.03.25 wieder aufnehmen. Zur Debatte steht die politische Einordnung von Flucht und Migration in eine linke Gesamtperspektive, um die deutschen Außengrenzen offenzuhalten.
Dazu hat Helmuth das Papier "Argumentationslinien zur Verteidigung offener Grenzen gegen die Zeitenwende" (siehe unten) vorgelegt. Es reagiert auf die Einschränkungen für Flucht und Zuwanderung, die schon unter der Ampelregierung begonnen haben und mit der jetzt beschlossenen Verstetigung von Grenzkontrollen ihren vorläufigen Höhepunkt finden. Grenzkontrolle heißt bei der Konstruktion des Schengenraums nichts anderes als die Verunmöglichung von Asylanträgen in Deutschland.
Über das Papier entwickelte sich eine breite Diskussion, die mehrere Stellungnahmen zum Ergebnis hatte. Diese können hier heruntergeladen und nachgelesen werden:
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Flüchtlingspolitik - Zahlen und Thesen
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Diskussion über Flüchtlingspolitik
am 23.03.2025 11.00 Uhr, Donnerschweer Str. 55
Deutschland ist ein Einwanderungsland - so werden wir zu Beginn darauf eingehen, wie viele Ausländer*innen, Arbeitsmigrant*innen, Geflüchtete... nach Deutschland kamen, denn auf diese "Kategorien" und Zahlen wird im (aktuellen) politischen Diskurs eingegangen.
Herbe Nachrichten für eine Care orientierte Linke?
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Am 17.11.24 diskutieren wir politische Orientierung von Care- ArbeiterInnen (und ihrem gesellschaftlichen Gegenüber)
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Aktuelle Diskussion um das Bürgergeld
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Eine unsachliche Antwort auf Bestrebungen, das Bürgergeld zu „reformieren“ (von Helmuth)
Rentenhöhe, Inflation und Bruttolohnentwicklung
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Drei Grafiken zur Entwicklung der Rente im Vergleich zur Inflation und zum Bruttolohn von Horst und ihr kontroverse Interpretation
Zur Debatte darüber, welchen Maßstab man warum nehmen sollte, um die aus linker Perspektive die Rentenhöhe zu berechnen siehe hier.
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Leben als RenterIn in Europa: ungleich, armutsgefährdet, abgekoppelt
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Armut im Alter = fehlende Freiheit
verfasst von Helmuth english version version francaise
Menschen in Europa werden im Durchschnitt älter, die damit verbundenen Probleme steigen. Denn Menschen im Rentenalter sind häufiger ärmer und dieses Armutsrisiko ist in Europa sehr unterschiedlich verteilt. Diese Unterschiede folgen weniger dem Wohnort in einer Himmelsrichtung Europas (Norden, Süden, Osten oder Westen), wie die Abbildung 1 zeigt. Im Baltikum ist fast jeder zweite ältere Mensch arm, in Tschechien und Ungarn liegt diese Zahl unter 10 %. Für Deutschland ist das Risiko, als Rentner arm zu sein, im Übrigen höher als im Schnitt der Europäischen Union. Wobei Armut hier relativ definiert ist – bestimmter Abstand zum mittleren Einkommen der Bevölkerung. Und das schwankt natürlich zwischen der Schweiz und Rumänien erheblich (siehe den nächsten Abschnitt). In jedem Fall sind die Unterschiede in der Rentenhöhe Ausdruck einer fehlenden gemeinsamen Festsetzung für Gesamteuropa.
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