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Bundestagswahlen 2021: Analyse und Bewertung

Die Wahl, die Wählerwanderungen und die Probleme der Linkspartei: Diskussion aufbauend auf einer Einschätzung von Horst Kahrs

Sonntag, 28. November 2021, 11 Uhr, ab 11 Uhr in der Donnerschweerstraße 55

Die Bundestagswahl am 26.09.21 hat zu einer deutlichen Veränderung der Parteienlandschaft geführt.

- Erstmalig seit langer Zeit ist die CDU nicht mehr die stärkste Kraft.

- Zudem ist die FDP wieder zweistellig geworden.

- Die Grünen haben große Gewinne zu verzeichnen, sind aber deutlich hinter ihren Erwartungen geblieben.

- Neben der CDU ist die Linkspartei der größte Wahlverlierer. Sie gibt massiv Stimmen an die SPD und Grüne ab und ist im Ergebnis halbiert.

Eine Interpretation des Wahlergebnisses der Linkspartei als pdf lässt sich hier herunterladen.

Zuletzt aktualisiert: 29. Dezember 2022

Weiterlesen: Bundestagswahlen 2021: Analyse und Bewertung

Buchbesprechung: Mariana Mazzucato, Mission.

Auf dem Weg zu einer neuen Wirtschaft...  

Vortrag und Diskussion am Sonntag, 14. November 2021, ab 11 Uhr in der Donnerschweerstraße 55

Über das Buch: "Was wäre, wenn die gleiche Innovationskraft, die vor 50 Jahren die Menschheit auf den Mond brachte - die große Ziele setzt und ebensolche Risiken eingeht – auch auf die Herausforderungen unserer Gegenwart angewendet würde?

Wir müssen weg vom Schubladendenken, nach dem der Staat das Geld gibt und die Privatwirtschaft kreativ ist, sagt die Starökonomin Mariana Mazzucato.
Stattdessen müssen wir sicherstellen, dass Unternehmen, Gesellschaft und Regierung ein gemeinsames Ziel ins Auge fassen – mit geteiltem Risiko und
geteilter Belohnung! Mazzucatos Zukunftsformel ist radikal, aber dank ihr können wir dem Klimawandel, der Ungleichheit oder bedrohlichen Krankheiten entgegentreten."

»Mariana Mazzucato bietet etwas, das sowohl breit gefächert als auch pointiert ist: eine fesselnde neue Geschichte darüber, wie man eine wünschenswerte Zukunft schaffen kann.« - New York Times

 Der Text des Vortrags kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Zuletzt aktualisiert: 26. Dezember 2022

Buchbesprechung: Eva Redecker, Revolution für das Leben

Philosophie der neuen Protestformen

Vortrag und Diskussion am Sonntag, 31. Oktober 2021, ab 11 Uhr in der Donnerschweerstraße 55

Eine neue Kapitalismuskritik – und eine Liebeserklärung an menschliches Handeln

Folien aus dem Vortrag in dieser pdf-Datei.

In Zeiten der Krise entzündet sich politisches Engagement. Protestbewegungen wie Black Lives Matter, Fridays for Future und NiUnaMenos kämpfen derzeit weltweit gegen Rassismus, Klimakatastrophe und Gewalt gegen Frauen.

Zuletzt aktualisiert: 26. Dezember 2022

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China contra USA – vom Lieferanten zum globalen Konkurrenten

Referent: Helmut Rehbock

Vortrag und Diskussion am Sonntag, 17. Oktober 2021, ab 11 Uhr in der Donnerschweerstraße 55

In der Volksrepublik China wurde unter Deng Xiao-ping ab 1978 immer mehr Marktwirtschaft eingeführt. Es etablierte sich ein autoritärer, staatlich gelenkter Kapitalismus unter der Kontrolle der Kommunistischen Partei, verbunden mit wachsendem Wohlstand für die Bevölkerung. Das in der Produktion für den Binnenmarkt und für den Export akkumulierte Kapital wurde zunehmend in fortgeschrittene Technologien investiert, so dass die chinesische Volkswirtschaft nun bei Produktivität und Know-how den Stand der westlichen Ökonomien erreicht hat und ihnen als Konkurrent gegenübertritt.

Zuletzt aktualisiert: 17. Januar 2023

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Buchbesprechung: Maximilian Fuhrmann / Sarah Schulz, Strammstehen vor der Demokratie

Extremismuskonzept und Staatsschutz in der Bundesrepublik

Vortrag und Diskussion am Sonntag, 10. Oktober 2021, ab 11 Uhr in der Donnerschweerstraße 55

Ganz unterschiedliche Phänomene...

- Laschet, Baerbock und Scholz wollen die „Mitte“ für sich gewinnen und die "Extreme" ausgrenzen

- Willy Brandt wollte „mehr Demokratie wagen“, beschloss aber 1972 zusammen mit den Ministerpräsidenten den Radikalenerlass. In den Berufsverbotsverfahren mussten die als Radikale verdächtigten Bewerber*innen beweisen, dass sie sich uneingeschränkt für die Verfassungsinterpretation "fdGO" (freiheitlichdemokratische Grundordnung) einsetzten. Viele hatten aber ganz andere Demokratievorstellungen.

- Der Verfassungsschutz, der die Mordserie des NSU nicht verhindert hatte, wurde nach den Erfolgen der Rechten von den Regierungsparteien ausgebaut und mit neuen Eingriffsrechten gegen die Grundrechtssphäre der Bürger*innen versehen. Die geheimdienstliche Überprüfung durch den Verfassungsschutz, millionenfach in Zeiten des Radikalenerlasses getätigt, soll nun erneut gegen extrem rechts und extrem links helfen und z. B. die Einstellung „vorbelasteter“ Richter*innen verhindern. Dabei entscheidet der Verfassungsschutz selbst, wer als verfassungsfeindlich gilt. Neben AfD-Gruppierungen weckten dort beispielsweise die Zeitung „Freitag“ und der VVN entsprechende Zweifel.

…. haben eine Ursache: Das Konzept des Extremismus auf der Grundlage der „wehrhaften Demokratie“, die als Schutz gegen Bedrohungen der fdGO durch „Extremisten“ von links und rechts Grundrechtseinschränkungen für Bürger*innen und den Einsatz von Geheimdiensten vorsieht. "Doch ist der Umstand, dass jenes Personal, das eigentlich für den Schutz der Demokratie zuständig ist, dies gar nicht anstrebt, ein blinder Fleck der wehrhaften Demokratie." (Fuhrmann, Schulz)

Die historische Genese, die Mythen und die Funktionsweise der „wehrhaften Demokratie“ werden von Schulz und Fuhrmann dargestellt und kritisch beleuchtet. Der Schmetterling-Verlag kündigt das Buch folgendermaßen an:

Zuletzt aktualisiert: 29. Dezember 2022

Weiterlesen: Buchbesprechung: Maximilian Fuhrmann / Sarah Schulz, Strammstehen vor...

  1. Der neue Sozialismus als Ziel einer großen sozialökologischen Transformation?
  2. Corona-Sterberisiko in Europa und sozial-ökonomische Desintegration
  3. Nach Syriza: Lage und Entwicklung in Griechenland
  4. Thesen zur kommunalen Wohnungsbaupolitik (u.a. in Oldenburg)

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