Oldenburger Rundschau
Fortsetzung der Diskussion über eine linke Positionierung zur Flüchtlings- und Migrationspolitik
am 25.11.18., 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 50
Die im Linken Forum am 28.10.2018 vorgestellten Thesen aus der Linkspartei zu einer Einwanderungspolitik und die Kritik daran werden nochmal in der Gegenüberstellung der zwei kontroversen Positionen präsentiert.
Die Verfasserinnen der Thesen versuchen für die sog. Wirtschaftsflüchtlinge (Menschen, die vor existenzieller Not aus verschiedenen Ursachen fliehen), die weder vom individuellen Asylrecht noch von der Genfer Flüchtlingsbehörde als berechtigt sowie schutzbedürftig anerkannt sind, eine Einwanderungspolitik zu begründen. Die Kritiker'innen verteidigen den Gedanken der offenen Grenzen und finden es falsch, die zu uns kommenden Menschen in Arbeitsmigrant'innen, Asylbewerber'innen und Kriegsflüchtlinge aufzuteilen.
Eine Auflistung der Argumente beider Positionen sowie der politik-wissenschaftl. Ansatz einer Synthese von beiden finden sich hier,
ebenso das Referat dazu, hier
Fortsetzung der Diskussion über das Buch „Metamorphosen des Kapitals“
am 11.11.18., 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 50
In dieser Veranstaltung soll die Diskussion über das Buch „Metamorphosen des Kapitals“ von Tino Heim fortgesetzt werden, die am 2.9.2018 auf der Grundlage der Kurzreferate von Birgit Buchrucker, Helge Peters und Ulrich Schachtschneider im „Linken Forum“ stattfand. Die Texte der Kurzreferate und ein kurzer Text zur Einführung in die Thematik finden sich auf der Homepage des „Linken Forums“.
Themen der Diskussion waren u. a.:
- Was besagt der Marxsche Klassenbegriff?
- Kennzeichnet dieser Begriff noch moderne kapitalistische Gesellschaften?
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Über eine linke Positionierung zur Flüchtlingspolitik und zu Migration
Referate
am 28.10., 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 5
In der gegenwärtigen Migrationsdebatte in Teilen der Linken (Linkspartei/vs. li. gesellschaftl. Gruppen) stehen sich zwei Positionen höchst kontrovers bis polarisierend gegenüber. Dabei steht im Zentrum eines außerordentlich komplexen politischen, sozialen wie kulturellen Problemzusammenhangs die Frage, ob Flüchtlinge unbegrenzt einwandern können sollen oder ob unter bestimmten Kriterien eine Regulierung der Migration sinnvoll erscheint.
Die wohlfahrts- und nationalstaatliche Perspektive hat ihren Fokus auf die Folgen der Migration für die einheimischen Arbeitsmärkte und sozialen Sicherungssysteme und die Reaktionen aus der Bevölkerung und versteht sich als Anwalt der ökonomisch und sozial bedrohten gesellschaftl. Gruppen.
Demgegenüber dominiert aus der normativ menschenrechtlichen, universalistischen Perspektive eine Haltung der unbedingten Solidarität für die Flüchtlinge, die keine Einschränkungen kennt und für offene Grenzen eintritt.
Eine starke bündnispolitische linke Antwort zu finden auf die drängenden gesellschaftsspaltenden Fragen scheint angesichts eines zunehmenden Rechtspolulismus, der die Migration mit der sozialen Frage verknüpft, geradezu überlebensnotwendig.
Beide Positionen werden durch Referate vorgestellt, ergänzend dazu ein Referat einer politik-wissenschaftlichen Analyse.
Anschließend Diskussion
Migration, ein europaweites ALG II, Commons und Mimesis. Ein Vorschlag zur Güte.
Vortrag: Migration, ein europaweites ALG II, Commons und Mimesis. Ein Vorschlag zur Güte.
am 14.10., 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 55
In dem Vortrag werden wir argumentieren, dass das Thema Migration 1) aktuell primär die Binnenmigration in Europa betrifft, 2) diese Migration weiter hoch bleiben wird und 3) erhebliche Folgen nicht nur in den Immigrations- sondern auch in den südöstlichen Emigrationsländern verursacht. Wir verstehen dabei Migration politisch als Repräsentanz einer objektiven Krise der Kapitalakkumulation (aufgrund ihres eigenen Erfolgs), die in den Immigrationsländern im Wesentlichen nur durch sie, d.h. die Migration, erfahrbar wird, ökonomisch als Folge der Internationalisierung von Wertschöpfungsketten und individuell als Befreiungsversuch. Weiter werden wir argumentieren, dass nicht die Migration das Problem ist, sondern ihre einseitige Gerichtetheit.
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Machtfragen neu stellen. Gewaltenteilung - Leitgedanke einer Gegenmachtstrategie und Element einer postkapitalistischen Gesellschaft
Hans-Henning Adler trägt aus einem bislang unveröffentlichten Artikel vor. Er behandelt grundlegende Fragen einer linken Strategie.
am 30.9., 11 Uhr, Donnerschweerstr. 55
Bündnispolitik als Gegenmittel gegen das Teile- und Herrsche-Prinzip, Gewaltenteilung nicht nur als Prinzip einer staatlichen Ordnung, sondern auch als Mittel die Übermacht des Kapitals strategisch anzugehen. Was bedeutet das national und international?
Seine These ist, dass Gewaltenteilung nicht nur ein Mittel ist, die Macht der Großkonzerne zu schwächen, sie ist zugleich ein tragendes Strukturelement einer nachkapitalistischen Gesellschaft, in der die Macht nicht in den Händen weniger konzentriert werden sollte.