Podiumsdiskussion: Die soziale Säule Europas stärken - wie soll das gehen?
Sonntag, 12.05.19, 11.00 Uhr, PFL Peterstraße
„Ein soziales Europa, das seinen Namen verdient, ist mit der EU nicht zu machen". Die Grundfreiheiten des Binnenmarktes, das Wetttbewerbsrecht etc. stellten einen „per se neoliberalen Rahmen mit Verfassungsrang" dar, so der Lexit-Aktivist Steffen Stierle in seinem Beitrag „Das soziale Europa ist nicht wählbar" (analyse und kritik 648).
Dagegen treten (potentiell) progressive Parteien und Wahlbewegungen bei der Europawahl im Mai genau dafür an: Die EU sozialer machen – auch um sie gegen nationalistische Angriffe zu verteidigen. Wir wollen sie genauer fragen, wie das gehen soll:
Welche Spielräume für die „soziale Säule" der EU gibt es? Welche (längerfristigen) Visionen eines sozialeren Europas haben sie? Für welche konkreten Reformvorhaben würden sie (ihre Partei) sich im Europäischen Parlament einsetzen?
• Jens Albers (Kandidat SPD)
• Susanne Steffgen (Kandidatin Die Linke)
• Jasper Finkeldey (Kandidat European Spring/ DIEM 25)
• N.N (Die Grünen)
ALSO
Rosa Luxemburg Stiftung