Griechenland und Europa – quo vadis, Linke?

Lifo 1.11., 11 Uhr, in der Donnerschweerstraße 55:

I Griechenland und Europa – quo vadis, Linke?

Syriza hat die Regierung, aber nicht die Macht

Generalstreik und Volksabstimmung können Troika nicht stoppen                                                                                                                                                                                                                                  (Wiederholung eines Referates, das bereits am 1.9.2015 im Alhambra vorgetragen wurde)

II Verabschiedung des Selbstverständnispapiers

Zu I: Es ist seit Jahren offensichtlich, dass Klientelwirtschaft, Austeritätspolitik und

Unterwerfung der griechischen Eliten unter das Diktat der Troika Griechenland in

den Abgrund führt.

Mit einer Streikwelle ohnegleichen hat die griechische Bevölkerung sich den

Sparmaßnahmen widersetzt, mit klaren Voten hat sie die herrschenden Politiker

abgewählt, einem Anti-Austeritätsbündnis zur Macht verholfen und in den

Verhandlungen mit EZB und Eurogruppe den Rücken gestärkt.

Mehr an demokratischer Willensbekundung geht nicht.

Und doch ist diese Politik dramatisch gescheitert. 

Die europäischen Eliten, allen voran die deutsche Regierung, haben erzwungen,

dass der Versuch der Rettung der griechischen Volkswirtschaft und der Schaffung einer

linken Alternative aufgegeben werden mussten. Sie haben die Macht

dazu – die Macht, Griechenland von Geldzufluss und europäischem Markt

abzuschneiden. Das trifft auch Bewegungen in anderen südeuropäischen

Ländern, die einen Ausweg aus der Krise suchen. TINA triumphiert:

Schleifung der Arbeitsrechte, Senkung aller Lohn- und Sozialkosten

bis unter´s Existenzminimum! Europa werde fit für die Konkurrenz

um die Weltmärkte!

Wie konnte es dazu kommen? Welche Konsequenzen sind aus diesem

Scheitern einer demokratischen Machtübernahme und einer linken

Alternative zu ziehen? Führt ein Ausweg aus der Arbeits- und

Perspektivlosigkeit zurück zum Nationalstaat oder zu einer EU

auf demokratischer und sozialer Grundlage?

Wir wollen knapp und thesenhaft die Entwicklung Griechenlands

seit der Finanzkrise und die Linie der deutschen Wirtschaftspolitik

verfolgen. Wir wollen Fragen nach Konsequenzen für demokratische

und linke Politik in Europa stellen. Vielleicht können sich aus der

anschließenden Diskussion Ansätze zu Antworten ergeben.