Fortsetzung der Diskussion zu Themen Oldenburger Kommunalpolitik

Wesentliche Fragen werden sein, welche Konsequenzen sich aus dem Vortrag vom 07.08.16 (Ankündigung siehe unten) zur kommunalen Klimaschutzpolitik ergeben (Folien Klimaschutz-Vortrag als pdf hier)

und in welchem Zusammenhang klimapolitische Forderungen mit den Vorstellungen der ALSO (Vortrag vom 21.08., Ankündigung siehe unten) zu Wohnungsmarkt(interessen) und sozialverträglichen Mietpreisen stehen (Folien ALSO-Vortrag als pdf hier)

Zudem wird ein Fazit zu ziehen sein aus den Ausführungen der IBO-Vertreter zum Widerstand gegen den Ausbau der Bahn-Stadtstrecke und zum Einsatz für eine Umfahrung Oldenburgs (Vortrag am 04.09.16, Ankündigung siehe unten).

Insgesamt wollen wir überlegen, ob wir mit kommunalpolitischen Vorschlägen in Diskussion mit Vertretern des künftigen Rates treten wollen oder ob solche kommunalpolitische Interventionen angesichts der aktuellen ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen nicht pure Zeitverschwendung sind.

Schaffen wir es, kommunale Interventionen und Diskussionen in den Rahmen einer umfassenden politischen Strategie einzubinden (so es die aktuell geben kann) und zu Ratsentscheidungen beizutragen, die zu realen Verbesserungen führen? Das wollen wir diskutieren. Interessierte sind herzlich willkommen.

Wann? Am Sonntag, den 9.10.2016, um 11.00 Uhr

Wo? In den Räumen des ALSO-Zentrums, Donnerschweerstraße 55

 

 

3. Treffen des Linken Forums Oldenburg zur Kommunalwahl

„Am 3.8.2016 hat das Kabinett der Bundesregierung den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Die Wünsche der Stadt Oldenburg und einer Vielzahl ihrer Bürger, den durch den Jade-Weser-Port induzierten zusätzlichen Güterverkehr um Oldenburg herumzuführen, sind nicht berücksichtigt worden. Die im letzten Dezember/Januar durchgeführte Erörterung der Einwendungen der Stadt Oldenburg und ihrer Bürger deckte schonungslos die Defizite der Pläne der DB Netze AG auf.“ (Aus: Begründung für eine Petition an den Rat der Stadt Oldenburg)

Die Aufdeckung der Folgen der Bahnpläne für Oldenburg und der breite Widerstand dagegen sind in nicht geringem Maße der Arbeit der IBO zu verdanken. Doch wie geht es nun weiter?

"Es macht Hoffnung, dass die Stadt Oldenburg und viele Parteien angekündigt haben, gegen einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes zu klagen. Ungeachtet der Ungewissheit des Ausgangs einer Klage sollte jedoch auch die Möglichkeit bedacht werden, in Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium einzutreten."

Weiterstreiten mit einer Mischung aus Klagen und Verhandlungen über Möglichkeiten, einen Umfahrungsbau in eigener Regie zu finanzieren? Reichen dazu die kommunalen Kräfte und Mittel? Wie stark ist die Phalanx der Landes- und Bundes-Stadtstreckenbefürworter? Welche Interessen stehen dahinter?

Am 4.9. werden Vertreter der IBO auf die Entwicklung der Oldenburger Bahninitiativen zurückblicken. Sie werden zu Planungen der DB zu Lasten der Anwohner*innen sowie zum (Fehl-) Verhalten der Politik Stellung beziehen. Ausführungen zu jüngsten Entwicklungen und Ausblicke auf Möglichkeiten, die Bahn-Pläne zu stoppen, sollen anschließend eine Grundlage für Nachfragen und Diskussionen schaffen.

 

Wann? Am Sonntag, den 4.09.2016, um 11.00 Uhr

Wo? In den Räumen des ALSO-Zentrums, Donnerschweer Straße 55

2. Treffen des Linken Forums Oldenburg zur Kommunalwahl

Vortrag der ALSO Oldenburg zu

Der Oldenburger Wohnungsmarkt wächst – immer weiter auseinander?

Die Steuereinnahmen sprudeln, die Einwohnerzahl steigt, es wird gebaut wie nie – Oldenburg wächst. Hin und wieder wird auch mal erwähnt, dass trotz des Baubooms Wohnungen fehlen, die für Menschen mit geringen Einkommen bezahlbar sind. Aber welche Konsequenzen werden daraus gezogen? Wir werfen einen Blick auf die Bautätigkeit, die Mietpreisentwicklung, die Nachfrage nach Wohnraum und für welche Bevölkerungsgruppen eher die Probleme wachsen. Kann die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt überhaupt beeinflusst werden? Welche wohnungs- und sozialpolitischen Maßnahmen hat die Oldenburger Kommunalpolitik schon auf den Weg gebracht, mit welchem Ziel? Neben Zahlen und Beispielen sollen auch Vorschläge für kommunalpolitische Handlungsmöglichkeiten diskutiert werden...

Wann? Am Sonntag, den 21.08.2016, um 11.00 Uhr

Wo? In den Räumen des ALSO-Zentrums, Donnerschweer Straße 55

 

07.08.16 LiFo-Vortrag und Diskussion: Kommunale Klimaschutzpolitik in Oldenburg

Vorweg ein Abriss

...in Stichworten: Ausbau der friedlichen Nutzung der Atomenergie - Waldsterben – Tschernobyl, 1986 - Energiewende-Konzept Öko-Institut, 1986 - 1. Energiegutachten der Stadt Oldenburg, 1992 – UN-Kyoto-Klima-Protokoll, 1997 / in-Kraft ab 2005 (Industrieländer -5,2% CO2 bis 2012) – bis 2020 -40%-Klimaschutzziel der Bundesregierung, 2009 – Fukushima 2011 - 2. Atom-Ausstiegsbeschluss einer Bundesregierung sowie Einstieg in die „Energiewende“, 2011 – Abschaltung AKW Esenshamm, 2011 - Ratsbeschluss für ein Klimaschutzziel der Stadt Oldenburg, 2012 - -80-95%-Klimaschutzziel von Bundesregierung und EU bis 2050, 2014 – mindestens 2°-Ziel, UN-Klimakonferenz Paris 2015 –aktuell z.B. Diskussion über Umsetzung -40%-Klimaschutzziel der EU bis 2030 - …eine unvollständige Auswahl wichtiger und noch nicht abgeschlossener Projekte!

Klimaschutzkonzepte

Was lässt sich vor diesem Hintergrund zum Stand der Energie- und Klimaschutzpolitik in Oldenburg sagen? Der Stadtrat hat auf Grundlage des vorliegenden Energie- und Klimaschutzkonzeptes 2012 beschlossen, dass bis 2020 durch eigene Anstrengungen rd. 100.000 Tonnen Kohlendioxid ggü. 1990 eingespart werden sollen.