Dr. Carl Schultz, Texas (2. Version, 06.12.2016)

Der Brexit und die Rückkehr der Linken in Europa

(eine Fortsetung dieser Überlegungen findet sich unter: https://www.linkes-forum-oldenburg.de/alternativen/321-migration-ein-europaweites-alg-ii-commons-und-mimesis-ein-vorschlag-zur-guete.html

These 1

Der Brexit, der von der Mehrheit der UK Bevölkerung am 23.06.16 beschlossen wurde, stellt eine Zäsur in der Entwicklung der europäischen Union dar, folgt aus ihm doch das erste Mal eine Verringerung der europäischen Staatenzahl, während in den letzten Jahrzehnten die Zahl der aufgenommenen Staaten nur eine Tendenz kannte, nämlich zu steigen. Den Charakter einer Zäsur trägt der beschlossene Brexit weniger aufgrund der ökonomischen Folgen, die aktuell im Mittelpunkt der Diskussion stehen, sondern eher aufgrund der politischen Hintergründe, die zur der Brexit Entscheidung in UK geführt haben.

Zwar ist die ökonomische Bedeutung eines Ausstiegs von UK aus der EU nennenswert. Immerhin macht das BIP von UK knapp 15 % des EU weiten BIPs aus und immerhin umfassen die UK Transferleistungen in Richtung EU Haushalt 5 Mrd. Euro. Andererseits zeigen diese Zahlen aber auch, dass die Folgen des Brexit ökonomisch überschaubar sind, zumal niemand damit rechnet, dass alle Handelsverbindungen mit dem UK durch den Brexit gekappt werden. Und weiter gehört UK nicht zu den europäischen Kernländern, die führend die EU Integration vorangetrieben haben, und ist nicht Mitglied der Währungsunion, so dass der EURO durch den Austritt wenig tangiert wird.

Politisch wiegt die Entscheidung für den Brexit dagegen umso schwerer, weil sie das Ende der neoliberalen Hegemonie in den europäischen Machtzentren markiert, eine Hegemonie, die in den vergangenen Jahrzehnten die europäische Integration angetrieben, aber inzwischen ihre Massenbasis verloren hat. Insofern bedeutet der Brexit den Beginn einer längeren Phase neuer hegemonialer Blockbildung in Europa, deren Ausgang noch offen ist.