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Referat und Diskussion:

Syrovatka, Felix;  Schneider, Etienne; Sablowski,Thomas: Zwischen stiller Revolution und Zerfall. Der Kapitalismus in der Europäischen Union nach 10 Jahren Krise.

RLS ANALYSEN Nr. 49, September 2018

am 14.04.19, Donnerschweerstr.55

Vortragsfolien siehe hier: Folien_Syrovatka_Schneider_Sablowski_RLS_Analysen_NR49_2018_final.pdf

In etwa 8 Wochen wird das EU Parlament neu gewählt. Die Medien zeichnen vorab ein düsteres Bild von PopulistInnen, welche die Fortexistenz der EU als Ganzes bedrohen, ohne dass klar ist, was diese Gruppierungen eigentlich wollen und auf welche sozialen Entwicklungen sie sich stützen. In dem vorgestellten Text geht es um die Entwicklung der EU seit der Finanzkrise 2008. Dabei wird deutlich, dass ihre Bewältigung einerseits durch eine staatliche Verschuldung erfolgte. Diese wurde und wird mit einer Senkung der Reallöhne und einer Schwächung sozialstaatlicher Prinzipien „gegenfinanziert“, d.h. die Lasten wurden weiten Teilen der Bevölkerung auferlegt. Andererseits bildeten sich unterschiedliche ökonomische Achsen heraus: eine Integration der östlichen Mitgliedsländer der EU in die Wertschöpfung und den Export der deutschen Industrie und eine industrielle Desintegration des europäischen Südens mit erzwungener ökonomischer Neuorientierung in Richtung Tourismus und Landwirtschaft.

Gleichzeitig verlieren beide Regionen (Süden und Osten) an gut ausgebildeten Erwerbstätigen, die in den florierenden Norden migrieren. Politisch bedeutet diese Entwicklung, dass ein populistischer (aber auch  ein linker) Konsens zwischen den Ländern der EU extrem schwierig ist: für die Bevölkerung der Länder der südlichen und westlichen Peripherie stellt sich die Frage, ob die EU nicht überwiegend ökonomische Verluste erbracht hat und damit die Option eines Exits. Für die Länder der östlichen Peripherie ist eher die Frage, wie sie die wirtschaftliche Integration dafür nutzen können, den wachsenden Bevölkerungsverlust zu stoppen. Der Exit ist dagegen für diese Länder keine Option. Eine linke Alternative müsste beide Entwicklungsrichtungen umfassen und dafür eine gesamteuropäische Perspektive einnehmen, was offensichtlich nur schwer möglich ist.

Der vorgestellte Text findet sich hier, muss aber nicht vorher gelesen werden:

https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Analysen/Analysen49_Revolution.pdf