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"Frieden muss endlich unverhandelbar sein!"

28.4.21 „... fand der Ostermarsch in Oldenburg in diesem Jahr nicht als Marsch sondern als Kundgebung, mit Abstand und OP/FFP2-Masken, statt. Insgesamt waren aufgrund der Coronapandemie deutlich weniger Menschen als sonst anwesend. ... Wer Waffen sät, erntet Krieg, Tod, Flucht und Terrorismus. Sicherheit für alle Menschen der Welt und die Bekämpfung von Fluchtursachen wird es nur geben, wenn Kriege beendet werden und konsequent abgerüstet wird. Zur Abrüstung gehört auch die Abrüstung aller Atomwaffen auf der Welt und auch das Schließen der US-Luftwaffenbasis in Rammstein mit den ungeheurlichen Drohnenmorden! Bei Kriegen geht es nie um Menschenrechte und Demokratie. Es geht bei Kriegen immer nur um Rohstoffe sowie Bodenschätze, geopolitische Machtstrukturen und Geld. Für DIE LINKE ist klar: Schluss mit Kriegen und Aufrüstung!...“

Mehr unter https://www.die-linke-oldenburg.de/

 

Antrag an den Rat: "Oldenburg unterstützt den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen"

„...Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen und die Gruppe LINKE / Piraten beantragen für AA, VA, und die Ratssitzung am 29.06.2020 den TOP: …  Der Rat der Stadt Oldenburg fasst die nachstehende Entschließung:

Oldenburg unterstützt den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen
1. Die Stadt Oldenburg begrüßt das Engagement des 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Bündnis ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) und unterzeichnet den Städte-Appell der deutschen ICAN-Sektion #ICANSave meine Stadt….

Der von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 fand bereits die Unterstützung von vier Bundesländern, die beschlossen haben, die Bundesregierung aufzufordern, dem Vertrag beizutreten und den Städte-Appell der deutschen ICAN-Sektion zu unterstützen. Das sind:
1. Bremen, Bremische Bürgerschaft, 5. Dezember 2017
2. Berlin, Berliner Abgeordnetenhaus, 10. Mai 2019
3. Rheinland-Pfalz, Landtag, 22. August 2019
4. Hamburg, Hamburgische Bürgerschaft, 12. Februar 2020

Zahlreiche Städte, Gemeinde und Landkreise in Deutschland und aller Welt haben sich bereits dem ICAN-Städteappell angeschlossen, darunter aus Niedersachsen: Hannover ( Ratsbeschluss
am 25. April), Emden ( einstimmiger Stadtratsbeschluss am 7. November 2019), Braunschweig (Stadtratsbeschluss 25. Juni 2019) und Göttingen (Ratsbeschluss am 15. März 2019).
Ulf Prange, Sebastian Beer, Hans-Henning Adler
für die SPD-Fraktion, für die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, für die Gruppe DIE LINKE/Piratenpartei“

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„Solidarität und Engagement gegen Atomwaffen - Mayors for Peace: Oldenburg sendet Videobotschaft“

„Das Kulturbüro der Stadt Oldenburg hatte es sich in den vergangenen beiden Jahren zur Aufgabe gemacht, die Mitgliedschaft der Stadt bei der internationalen Gemeinschaft der Mayors for Peace mit einem Programm zu begleiten…. In einer Videobotschaft nehmen sie Stellung, damit auch die Bedrohung durch das atomare Wettrüsten in Zeiten von Covid-19 nicht vergessen wird. Es äußern sich Christiane Cordes, die Leiterin des städtischen Amtes für Kultur, Museen und Sport, Dr. Leo Ensel, Oldenburger Konfliktforscher, Dr. Christiane Risler, Mitglied der buddhistischen Glaubensgemeinschaft Soka Gakkai International-Deutschland, Joschka Dreher von ICAN Bremen sowie die Oldenburger Künstlerin und Kinderbuchautorin Heike Ellermann... Videobotschaft ‚Mayors for Peace‘ 2020 ...“

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Weiterhin „Gleichgewicht des Schreckens“ und atomares Wettrüsten?

(Leserbrief von Peter Niebuhr zum Artikel „6000 Grad in der lodernden Hölle“ in der NWZ vom 3.8.2020:) „...Sie schreiben: ‚…Großbritannien, China,Frankreich, Russland und die USA … traten dem (Atomwaffensperr-)Vertrag ... nicht bei. Deshalb will auch Deutschland nicht beitreten. Gleiches gilt für Japan.‘ Mit ‚Deutschland‘ geben Sie aber nur den Standpunkt der deutschen Regierung wieder, die – im Verein mit den übrigen NATO-Ländern– an dem sog. ‚atomaren Schutzschirm‘ der USA festhält. In eine andere Richtung ging bereits 1996 eine Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs. Der hatte Atomwaffen damals in einem grundlegenden Urteil für weitgehend völkerrechtswidrig erklärt. Auch das Bündnis der ‚Mayors for Peace‘, dem auch Oldenburg angehört, hat das Atomwaffenverbot zum zentralen Ziel gemacht.
Wie in den 1970er Jahren wächst heute die Zahl derer, die befürchten, dass Mitteleuropa bei einem militärischen Konflikts zum nuklearen Schlachtfeld wird, bei dem es am Ende keine Sieger mehr gibt… Nach einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage vom Juli dieses Jahres fordern 92 Prozent der Deutschen von der Bundesregierung den Beitritt zum Verbotsvertrag. – Ziel der inzwischen von 82 Ländern unterzeichneten und von 44 Staaten ratifizierten UNO-Verbots-Initiative ist es, außer dem Einsatz, bereits: ‚Besitz, Lagerung, Erwerb, Entwicklung, Erprobung Herstellung, Stationierung‘ und schon die Androhung eines Einsatzes von Kernwaffen zu verbieten. Durch weltweite Ächtung und die Beteiligung von immer mehr Ländern soll international so viel Druck auf die Atommächte entstehen, dass sie sich am Ende in einem veränderten politischen Klima zum Einlenken und zu einer vollständigen nuklearen Abrüstung bereit finden…

Was dem zur Zeit aber als Stein des Anstoßes entgegensteht, ist die ‚nukleare Teilhabe‘ der Bundesrepublik an der US-Atombewaffnung. In Büchel werden Bundeswehrpiloten trainiert, die dort gelagerten Kernwaffen im Ernstfall mit Tornado-Flugzeugen ins Ziel zu bringen.
… (Es) geht ... letztlich um die Frage, ob wir unsere Sicherheit ... von einem – unkalkulierbaren – ‚Gleichgewicht des Schreckens‘ und fortgesetztem atomarem Wettrüsten abhängig machen wollen. Oder ob wir mit einem klaren Nein zur Atombewaffnung auf völkerrechtliche Verträge, bessere Beziehungen zu unserem russischen Nachbarn und auf eine neue Entspannungspolitik setzen.“

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"Aufruf an die Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 am Atombombenstandort Büchel...“

„...zur Verweigerung der Mitwirkung an der nuklearen Teilhabe

Erneut wird die Frage der nuklearen Teilhabe der Bundesrepublik Deutschland öffentlich diskutiert. Neue Atombomber sollen angeschafft werden, da die Tornados ab 2025 ausgemustert werden. Sie als Pilotinnen/Piloten sollen im Ernstfall die Atombomben von Büchel über Zielgebiete abwerfen, die gegenüber der Öffentlichkeit geheim gehalten werden – mit alten Tornados oder neuen F-18-Bombern. Atomwaffeneinsätze sind jedoch völker rechts- und grundgesetzwidrig. Damit sind auch die Bereithaltung von Atombomben und alle unterstützenden Vorbereitungsleistungen für deren mögliche Einsätze rechtswidrig.

Rechtswidrige Befehle dürfen weder erteilt noch befolgt werden. Wir appellieren an Sie, Ihren Vorgesetzten gegenüber zu erklären, dass Sie sich an der Unterstützung der nuklearen Teilhabe aus Gewissensgründen nicht mehr beteiligen wollen….

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker dazu auf, sich ein deutig und mit aller Kraft gegen neue Atom bomber, für den Abzug der Atombomben aus Büchel und für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen einzusetzen!...

Organisationen: Aufstehen Düsseldorf; Barnimer Friedensinitiative; Bremer Friedensforum; DFG-VK Bremen; DFG-VK Erlangen; DFG-VK Karlsruhe; DFG-VK – Landesverband Bayern; EAK (Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden); Friedensausschuss der Quäker in Deutschland/Österreich; Friedensinitiative Hunsrück;...“ und viele andere

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"Das tausendmal Gesagte.“

„...Bei alledem, was dieses Jahr bereits passiert, mag die ein oder andere Person vielleicht bereits vergessen haben, dass das Jahr 2020 mit einem Paukenschlag begann: durch die Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani drohte der Amerikanisch-Iranische Konflikt vollends zu eskalieren. Bereits 2018 wurde diesem Verhältnis schweren Schaden zugefügt, als Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran einseitig kündigte. Dies sollte jedoch nicht der einzige Vertrag bleiben, den Trump beendete. Auch der INF-Vertrag, der einen Meilenstein der Rüstungskontroll-Politik darstellte, wurde von Trump gekündigt. Seit 1987 war dieser Vertrag einer der Garanten für die Wahrung des Friedens in Europa und die atomare Abrüstung.

Doch auch die Bundesregierung ist kein Vorbild in Sachen Friedenspolitik – 2019 wurden Rüstungsexporte im Wert von über 8 Milliarden Euro genehmigt: Rekordwert! … Auch die in Deutschland stationierten Atomwaffen der USA sollen nicht abgezogen werden, im Gegenteil: man will seinen Beitrag zur atomaren Aufrüstung leisten….“

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Diabolo-Redaktion zu Einsätzen der Bundeswehr: „Sicherheitspolitik“

„Derzeit gibt es wieder viele Stimmen die fordern, die Bundesrepublik solle doch in Fragen der Sicherheitspolitik mehr Verantwortung übernehmen. Gemeint ist dann nicht etwa, dass sich die Bundesregierung endlich zu einer wirklich restriktiven Rüstungspolitik bekennen soll, die nicht immer noch mehr Waffen in Krisengebiete liefert. Vielmehr soll mit der Übernahme von Verantwortung die Bereitschaft zum Einsatz der Bundeswehr in Krisengebieten einhergehen. Die Durchsetzung der sicherheitspolitischen Interessen des Westens soll offenbar immer öfter durch militärische Mittel erfolgen.

Noch vor 10 Jahren musste der damalige Bundespräsident Horst Köhler viel Kritik einstecken, als er die Bundeswehr auch zur Verteidigung der wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik geeignet sah. Heute spricht sich sogar der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, für Marineeinsätze im Golf von Hormus aus, um Handelswege freizuhalten. Empörung oder Kritik musste er nicht einstecken. Der Einsatz des Militärs in der Außenpolitik scheint mittlerweile für die Politik kein Tabu mehr zu sein. Im Gegenteil, er gehört inzwischen zum Werkzeugkasten der deutschen Politik...“

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Antikriegstag 2019 Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 01. September 2019
„NIE WIEDER KRIEG!
NIE WIEDER FASCHISMUS!
FÜR FRIEDEN UND ABRÜSTUNG! ‚NIE WIEDER KRIEG! NIE WIEDER FASCHISMUS!‘

Das ist die Antwort der Gewerkschaften auf das unermessliche Leid, das Nazi-Deutschland über die Welt gebracht hat als es am 1. September 1939 Polen überfiel... Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von blindwütigem Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann.
... Unser Kampf gegen Faschismus, nationalistische Kriegstreiberei und besinnungsloses Wettrüsten ist längst nicht vorbei. Im Gegenteil: Wir leben heute in einer Welt, in der unser gewerkschaftlicher Einsatz für eine starke Friedensbewegung besonders gefordert ist. … Wir werden nicht nur Zeuge, wie ein neuer Aufrüstungswahn um sich greift, sondern sehen uns mit einer neuen nuklearen Bedrohung konfrontiert. In einer Zeit, in der alle Atommächte dabei sind, ihre Nuklearwaffen zu modernisieren, steigen die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und kündigen das Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland. Auch die Bundesregierung ist in der Verantwortung, diesem Irrsinn Einhalt zu gebieten. Sie muss endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, dem bereits rund 130 Staaten zugestimmt haben.
Welche Ausmaße das neuerliche Wettrüsten erreicht hat, zeigt sich bei den Militärausgaben. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs waren sie nie so hoch wie heute: Weltweit belaufen sie sich auf mehr als 1,6 Billionen Euro. Und auch die Bundesregierung kennt kein Halten. Betrug der deutsche Verteidigungsetat 2015 noch 33 Mrd. Euro,so ist er inzwischen auf 43,2 Mrd. Euro gestiegen. Wenn Deutschland die NATO-Vorgabe befolgt, seine Wehrausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des BIP zu steigern, so läge sein Rüstungsetat in fünf Jahren bei 85 Mrd. Euro.
Schluss damit! Schon heute nimmt Deutschland den achten Platz bei den Rüstungsausgaben ein….“

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„Friedenspolitisch engagiert. Grüne Bundestagsabgeordnete Katja Keul...“

„...'… Erneut steigt der Anteil der Rüstungsexporte an Drittstaaten außerhalb von NATO und EU auf nunmehr 61 % aller Exportgenehmigungen', kritisiert Keul. 'Die Genehmigungen an Entwicklungsländer verdoppelt sich sogar und erreicht mit über 1 Milliarde einen neuen Rekordwert. ... ein klarer Verstoß gegen die freiwilligen Grundsätze, auf die sich die Bundesregierung immer wieder beruft. ... belegt leider, dass die Grundsätze nicht das Papier wert sind auf dem sie geschrieben sind', ergänzt sie. Ebenfalls kritisch sieht Keul die fortwährende Präsenz von Atomwaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik. Dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsantrag, den 122 Nationen bei der Uno einbrachten nicht unterstützte, hält sie ebenfalls für beklagenswert....“

Mehr unter https://www.diabolo-mox

 

Oldenburger Ostermarsch 2018

Rede von Katinka Manitzke (DKP Oldenburg) und Rede von Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“, MdB):

Siehe http://dkp-oldenburg.de/

 

Abrüsten statt aufrüsten

„Der Aufruf „Abrüsten statt aufrüsten“ hat in den ersten Wochen schon 15.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner gefunden. Ein guter Start, aber auch noch nicht mehr. Die erste Zeitung ist erschienen (www.abruesten.jetzt/zeitung) und schon fast vergriffen. Unterschriftenlisten werden laufend bestellt. Die Webseite „Abrüsten statt aufrüsten“ hat viele Informationen... Was aus der Unterschriftensammlung wird, hängt jetzt von Ihnen und Euch, den aktiven Unterstützer_innen ab....“

Mehr unter http://www.oldenburger-friedensbuendnis.de/

 

„Die Bundeswehr und ihre jungen Rekrut*innen

Seit der Abschaffung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr Nachwuchssorgen, die sie mit gezielter Anwerbung von Jugendlichen zu beheben versucht. Problematisch ist dabei nicht nur die verharmlosende Darstellung des Soldat*innenberufs, sondern auch die Zielgruppe, da zunehmend Minderjährige in den Fokus geraten.1 Kritisiert wurde die Bundeswehr beispielsweise für die unter anderem in der Bravo beworbenen 'Bw-Adventure-Camps', bei denen in sommerlicher Strandurlaubsatmosphäre in 'Team-Challenges' mit 'Action' Sportgeist und Zusammenhalt unter Beweis gestellt werden sollen...Im November 2016 startete die Bundeswehr ihre 1,7 Millionen Euro teure Webserie 'Die Rekruten' auf Youtube. Begleitet wurde die Serie von einer 6,2 Millionen Euro teuren Werbekampagne...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2017/02/28/die-bundeswehr-und-ihre-jungen-rekrutinnen/

 

Kein Werben fürs Sterben

„Am 29. August 2016 ?ndet zum 6. Mal ein Propagandatag der Bundeswehr auf dem Rathausmarkt statt. Hinter dem uniformen Big Band Sound wird Stimmung für die Armee, sowie die Auslandseinsätze der BW gemacht. Schirmherr ist seit Jahren Thomas Kossendey, Ehrenpräsident der 'Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik'. Als Präsident der 'Oldenburgischen Landschaft' bietet sich Kossendey eine volksnahe Bühne... Kossendeys Büroleiter zu seiner Zeit als Staatssekretär im Verteidigungsministerium war Brigadegeneral Johann Langenegger. Er ist Kommandeur der 1. Panzerdivision, deren Stabskompanie jetzt in Oldenburg stationiert ist. Als 'Eingreifdivision' steht sie für die Beteiligung der BW an Auslandseinsätzen. Die Planungen dafür werden zukünftig auch von Oldenburg ausgehen... Kriege mit Beteiligung der Bundeswehr werden trotz der mehrheitlichen Ablehnung in der Bevölkerung immer öfter das Mittel der Wahl, um o?en ausgesprochene wirtschaftliche und machtpolitische Interessen durchzusetzen... Wa?enexporte aus Deutschland gehen heute zu 60 % an sogenannte Drittländer wie Katar, Korea, Israel, Algerien, Saudi-Arabien und Indien...Europa soll militärisch selbständig Kriege führen können – ohne Unterstützung der USA, die im Pazi?kraum China und Indien Front bieten...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2016/08/23/kein-werben-fuers-sterben-3-oldenburger-filmtag-gegen-den-krieg/

 

Antikriegstag 2016

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 01. September 2016 "Viele Millionen Menschen sind heute weltweit Opfer von Kriegen und Bürgerkriegen, von politischer, ethnischer und religiöser Verfolgung und suchen Schutz in anderen Regionen ihres Heimatlandes, in Nachbarländern oder auch in Industrieländern... Ihre Würde zu schützen ist uns Verpflichtung." „Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Mit dem Antikriegstag erinnern die Gewerkschaften an den Überfall auf Polen und den Beginn des zweiten Weltkriegs am 1. September 1939, mit seinen 60 Millionen Toten. Sie erinnern an Millionen Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle und Andersdenkende, die wegen einer menschenverachtenden und faschistischen Ideologie verfolgt und ermordet wurden....'Die Würde des Menschen ist unantastbar' ist die unumstößliche Lehre aus Faschismus und Krieg... Nur durch die Zusammenarbeit in der Europäischen Union und ihren Vorläuferorganisationen konnten in den letzten 71 Jahren Kriege und militärische Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedstaaten verhindert werden...“

Mehr unter https://weser-ems.verdi.de/themen/nachrichten/++co++7968561a-7028-11e6-80ed-525400438ccf